Datenlizenz Deutschland

Die Bedingungen, unter denen ein Datensatz oder ein Dokument genutzt werden kann, werden durch Nutzungsbestimmungen festgelegt. Über die mögliche Verwendung von Datensätzen entscheidet dabei der jeweilige Datenbereitsteller. Auf GovData sind Datensätze unter verschiedenen – größtenteils offenen – Nutzungsbestimmungen verfügbar.

Die Fülle an möglichen Nutzungsbestimmungen und die häufige Frage, ob diese überhaupt für (offene) Verwaltungsdaten im deutschen Recht geeignet sind, macht es aber weder für Datenbereitsteller noch für Datennutzer allzu einfach. Das Projekt „Open Government" hat es sich daher zum Ziel gesetzt, die Verwendung weniger, einfacher und einheitlicher Nutzungsbestimmungen zu fördern.

Eine wesentliche Maßnahme ist die strikte Maßgabe, auf GovData nur Daten mit klaren, eindeutigen Nutzungsbestimmungen aufzunehmen. Fehlen diese, wird ein Datensatz nicht über das Portal verfügbar gemacht.

Darüber hinaus haben wir in Zusammenarbeit von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eine Empfehlung für einheitliche Nutzungsbestimmungen für Verwaltungsdaten in Deutschland entwickelt. Diese sollen in der Pilotphase von GovData möglichst breit angewendet und erprobt werden. Insbesondere soll dabei die Eignung und Akzeptanz der Nutzungsbestimmungen durch Bereitsteller und Nutzer überprüft werden. Zum Start der Pilotphase steht die so genannte „Datenlizenz Deutschland" als vorläufige Version in zwei Varianten zur Verfügung:

Als Standardnutzungsbestimmung empfehlen wir die „Datenlizenz Deutschland – Namensnennung". Sie erlaubt eine offene Weiterverwendung der Daten, solange der Name des Urhebers genannt wird. Auf Initiative des BMI hat der Sachverständigenrat von opendefinition.org die Datenlizenz Deutschland im Hinblick auf ihre Offenheit und ihre Kompatibilität zu anderen offen Lizenzen geprüft. Das Gremium ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich um eine „potenziell" offene Lizenz handelt. Ungenaue Formulierungen würden jedoch zu Rechtsunsicherheit führen. Diese Kritik fließt in die Überarbeitung der ersten Version der Datenlizenz  Deutschland ein. Im Fragen-und-Antworten-Katalog sind im Bereich „Nutzungsbestimmungen" einige der von beanstandeten Formulierungen näher erläutert

Für diejenigen Fälle, in denen die kommerzielle Nutzung ausgeschlossen sein soll, wird die „Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - nicht kommerziell" bereit gestellt. Achtung: Dies ist keine offene Lizenz im Sinne von Open Data! Datensätze mit dieser Lizenz werden auf GovData mit der Information „eingeschränkte Nutzung" versehen. Sie sollte daher nur in Ausnahmefällen verwendet werden. Sinnvoll ist diese Einschränkung auch nur dann, wenn der Datenbereitsteller bereit und in der Lage ist, Verstöße zu verfolgen. Beabsichtigt er keine Verfolgung, sollte er auf die einschränkende Variante verzichten und stattdessen die offene Variante wählen.

Fragen rund um das Thema „Nutzungsbestimmungen" werden auch in den Fragen und Anworten zu GovData erläutert.

Beide Varianten der „Datenlizenz Deutschland" liegen derzeit in der aktuellen Version 1.0 vor: