Daten des Haushaltsplans 2023 der Stadt Frankfurt am Main
Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltsplanes ergibt sich aus § 95 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Er dient als Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Kommune und ermächtigt den Magistrat Aufwendungen und Auszahlungen zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Gemäß § 101 HGO unterteilt sich der Haushalt in eine Ergebnis- und Finanzplanung. Das Investitionsprogramm ist Teil der Finanzplanung. Der Haushaltsplan 2023 umfasst in der Finanzplanung die Jahre 2023 bis 2026. Der Haushalt 2023 wurde von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main beschlossen. Die Aufsichtsbehörde hat die pflichtigen Festsetzungen des Haushaltsjahres 2023 betreffend genehmigt. Der Haushalt 2023 erlangte am 15.12.2023 Rechtskraft.
Der Ergebnishaushalt umfasst die laufende Verwaltungstätigkeit mit Erträgen wie Gewerbe- und Einkommenssteuer und Aufwendungen wie Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen oder Zuweisungen und Zuschüsse sowie den Ressourcenverbrauch mit Abschreibungen und Rückstellungen. Die Datei umfasst die Tabellenblätter Gesamtplan 2023; Produktbereiche HH (Haushaltsjahr) 2023 und Daten ErgHH (Ergebnis-Haushalt) 2023. Die in den einzelnen Tabellenblättern genannten Ergebnisse zu Verwaltungsergebnis, Ordentliches Ergebnis, Jahresergebnis usw. sind feste Begrifflichkeiten, die über definierte Formeln errechnet werden und - um ihren Aussagewert nicht zu verfälschen - nicht verändert werden sollten.
Das Investitionsprogramm enthält neben den Baumaßnahmen die Beschaffung des beweglichen Vermögens, die Sammelanlagen und die hierfür erwarteten Drittmittel sowie den Verkauf von Grundstücken, sonstige Vermögensveräußerungen und Finanzanlagen. Die Datei umfasst die Tabellenblätter IPG (Investitionsprogramm) 2023 Gesamtübersicht, IPG 2023 nach PD (Projektdefinition), IPG 2023 nach PB (Produktbereichen), Daten IPG 2023.
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