Datenschutzerklärung

Stand: 20.11.2013


Die Nutzung von GovData ist so ausgestaltet, dass möglichst wenig personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden.


1. Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung des Portals

(1) Beim Besuch des Portals speichern die Webserver des Betreibers temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Hierbei können folgende Daten ohne Zutun des Nutzers erfasst und bis zur automatisierten Löschung vom Betreiber gespeichert werden:

  • die (durch Löschung des letzten Bytes anonymisierte) IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs,
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei,
  • die übertragene Datenmenge,
  • die Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • die Informationen zum verwendeten Browser- und Betriebssystem,
  • die URL der Webseite, von der aus der Aufruf erfolgt ist,
  • der Name des Internet-Zugangs-Providers.

Die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten erfolgt zum Zwecke der Bereitstellung der Plattform (Verbindungsaufbau), zur dauerhaften Gewährleistung der Systemsicherheit und -stabilität, zur technischen Administration der Netzinfrastruktur, zur Optimierung des Internetangebots sowie zur allgemeinen, statistischen Auswertung. Ein Personenbezug ist auf Grund der Anonymisierung der IP-Adresse nicht möglich.

(2) Im Rahmen eines Registrierungsvorgangs als Nutzer speichert der Betreiber folgende vom Nutzer angegebene Daten:

  • Name (Nachname, Vorname), bei Personengesellschaften oder juristischen Personen die des gesetzlichen Vertreters und die des Ansprechpartners,
  • E-Mail-Adresse,
  • Login-Name (Nutzerkennung),
  • Passwort.

Der Betreiber erhebt und speichert diese Daten, um die Verwaltung der Nutzer und die Abwicklung der mit ihren Rollen verbundenen Prozesse sicherzustellen.

(3) Wendet sich ein Nutzer mittels der im Impressum angegebenen Kontaktdaten an den Betreiber, erfolgt eine Verarbeitung personenbezogener Daten. In diesem Fall speichert der Betreiber die vom Nutzer zur Kontaktaufnahme angegebenen personenbezogenen Daten, wie beispielsweise den Namen und die E-Mail-Adresse für die Verwendung zur weiteren Korrespondenz mit diesem.

2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

(1) Jegliche Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt nur zu den vorstehend genannten Zwecken und nur in dem zur Erreichung dieser Zwecke erforderlichen Umfang.

(2) Ohne die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers wird der Betreiber dessen personenbezogene Daten nicht an Dritte weitergeben.

(3) Etwas anderes gilt, soweit die Übermittlung an staatliche Einrichtungen oder Behörden durch eine zwingende nationale Rechtsvorschrift geboten ist oder wenn die Weitergabe im Fall von Angriffen auf die Netzinfrastruktur des Betreibers zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

(4) Die auf der Plattform eingebundenen Social-Plugins übermitteln Daten (IP-Adresse) an das jeweilige soziale Netzwerk, wenn der jeweilige Button durch einen Klick aktiviert wird. Erst mit einem zweiten Klick auf den jeweiligen Button wird dann die eigentliche Nachricht übermittelt.

3. Cookies

Das Portal macht Gebrauch von Cookies, um Daten lokal zwischenzuspeichern. Eine Nutzung ist jedoch auch ohne Cookies möglich. Mit dem Gebrauch von Cookies werden durch das Portal erweiterte Funktionen bereitstellt. Die Deaktivierung von Cookies kann dazu führen, dass der Nutzer nicht alle Funktionen des Portals nutzen kann. Durch die Speicherung von Cookies werden keine personenbezogenen Daten an den Betreiber übermittelt.

4. Links zu Webseiten anderer Anbieter

Das Portal enthält Links zu Webseiten, die die Daten, Dokumente und Anwendungen zum Download anbieten, zu sozialen Netzwerken und weiteren Seiten Dritter. Diese Datenschutzerklärung gilt ausschließlich für das Portal GovData. Auf die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen durch die Anbieter der externen Webseiten hat der Betreiber keinen Einfluss.

5. Auskunftsrecht

(1) Dem Nutzer steht ein Auskunfts-, Berichtigungs-, Sperrungs- und Löschungsrecht hinsichtlich der über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten zu.

(2) Zur Ausübung Ihrer Rechte sowie für weitergehende Fragen über die Verwendung der dem Betreiber überlassenen personenbezogenen Daten können Sie sich an das

Bundesministerium des Innern
Referat O 1
Alt-Moabit 101 D
10559 Berlin
Telefon: +49 (0)30 - 18 681 - 0
E-Mail: info@govdata.de

wenden.