Datensatz

Schriftformerfordernisse im Verwaltungsrecht des Bundes

Der Datensatz enthält Schriftformerfordernisse, die im Verwaltungsrecht des Bundes enthalten sind. Das Projekt "Digitale Erklärungen" (Normenscreening) möchte daher dazu anregen, Alternativen zur persönlichen Unterschrift zu finden und im Idealfall zu strenge Formanforderungen komplett zu streichen. Hierdurch werden Bürokratie abgebaut und die digitale Kommunikation mit der Verwaltung gefördert. Ziel ist eine einfachere Kommunikation, die dem technischen Fortschritt angemessen bürgerfreundlicher ist. Die in der Tabelle enthaltenen Fundstellen werden in eine webbasierte Datenbank eingepflegt. Mit dieser können die zuständigen Bundesbehörden die Notwendigkeit einzelner Schriftformerfordernisse prüfen und ihre Einschätzung hierüber eingeben. Auch Länder, Kommunen, Verbände und der Nationale Normenkontrollrat können Stellungnahmen abgeben. Die Datenbank wird im zweiten Quartal 2015 freigeschaltet. Im Anschluss werden die wichtigsten Normen erneut diskutiert.

Distributionen

Offenheit der Lizenz:
Freie Nutzung
Nutzungsbedingungen:
Amtliches Werk, lizenzfrei nach §5 Abs. 1 UrhG
Letzte Änderung:
10.03.2015
Veröffentlichungsdatum:
09.03.2015
Datenbereitsteller:
Bundesministerium des Innern und Heimat
Veröffentlichende Stelle:
Bundesministerium des Innern; Referat O2
Kategorien:
Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
Zeitraum:
-
Raumbezug:
-
Schlagwörter:
E-Government
Normenscreening
Schriftformerfordernisse
Verwaltungsmodernisierung
Verwaltungsrecht

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